Auszug aus dem Gemeinderat
Sitzung vom 10. Dezember 2004
3.
Verabschiedung des Haushalts 2005;
- Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2005
Der Gemeinderat stimmt der Verabschiedung des Haushalts 2005 sowie der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005 zu.
Die Verwaltung wird beauftragt, zu gegebener Zeit die erforderliche Kreditaufnahme vorzunehmen.
Gleichzeitig wird die Verwaltung mit den entsprechenden vorbereitenden Arbeiten (z.B. Ausschreibung usw.) für die im Vermögenshaushalt veranschlagten Maßnahmen beauftragt.
4.
Verabschiedung des Haushalts 2005;
- Wirtschaftsplan für den Wasserversorgungsbetrieb der Stadt Schönau 2005
Der Gemeinderat stimmt der Verabschiedung des Wirtschaftsplanes des Wasserversorgungsbetriebes der Stadt Schönau 2005 sowie der Haushaltssatzung zu.
Die Verwaltung wird beauftragt, zu gegebener Zeit die erforderliche Kreditaufnahme vorzunehmen.
Gleichzeitig wird die Verwaltung mit den entsprechenden vorbereitenden Arbeiten (z.B. Ausschreibung usw.) für die im Vermögensplan veranschlagten Maßnahmen beauftragt.
5.
a) Entwurf zur Ergänzungssatzung „Brunnenbergstraße“
b) Ergänzung des räumlichen Geltungsbereichs der Ergänzungssatzung
„Brunnenbergstraße“
c) Durchführung der vorgezogenen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB
d) Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB und
Abstimmung der Planung mit den Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB
a) Zustimmung zu dem Satzungsvorentwurf „Brunnenbergstraße“
b) Ergänzung des räumlichen Geltungsbereichs des Entwurfs zur Ergänzungssatzung „Brunnenbergstraße“
c) Durchführung der vorgezogenen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB
d) Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB und Abstimmung der Planung mit den Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB
6.
Stadtkern-Sanierung;
- Vergabe von Sanierungsarbeiten am Klostertor
Der Gemeinderat stimmt der Vergabe der Sanierungsarbeiten am Klostertor an die Firma Walz zum Angebotspreis von 99.530,95 € zu.
7.
Freiwillige Feuerwehr Schönau;
- Wahlen (Kommandant; stv. Kommandant; Feuerwehrausschuss)
Der Gemeinderat wählt Herrn Walter Roßnagel einstimmig zum Gesamtkommandanten.
Der Gemeinderat wählt Herrn Erich Rehberger einstimmig zum stellvertretenden Gesamtkommandanten.
Der Gemeinderat wählt Rüdiger Gutfleisch, Frank Junghans, Heinrich Krämer, Frank Oestreicher, Rolf Pfahl und Uwe Roland einstimmig in den Feuerwehrausschuss.